Gemeinfreiheit

Gemeinfreiheit
bezeichnet im ⇡ gewerblichen Rechtsschutz und ⇡ Urheberrecht Leistungen, die den an den Sonderrechtsschutz zu stellenden Anforderungen nicht genügen oder die unter Sonderrechtsschutz standen, dessen Schutzfrist aber abgelaufen ist, so dass sie von jedermann nachgemacht werden dürfen. Ist der Sonderrechtsschutz abgelaufen, kommt ergänzender wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz (⇡ Ausbeutung) regelmäßig nicht in Betracht, da der Rechtsinhaber durch den Sonderrechtsschutz die ihm gebührenden Rechtsvorteile ausnutzen konnte.

Lexikon der Economics. 2013.

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